CDU Steinheim liegt falsch

Presse

Die Steinheimer Sozialdemokraten wundern sich über die Behauptung der CDU , es gebe kein Geld mehr für Entwicklung des Stadtteils. Die CDU liegt damit aber falsch und führt zu Irritationen, die nicht unwidersprochen bleiben dürfen.
Lobenswert, so die SPD, ist nun die erfolgte Pressemitteilung des Stadtrats Kowol, in der im Detail darauf hingewiesen wird, welche Planungen vorgesehen sind und weitergeführt werden, wo derzeitiger Handlungsbedarf besteht und welche Geldsummen bisher aufgewendet wurden und noch werden.
Auch zukünftig wird sich daran nichts ändern, so die feste Überzeugung der SPD.
Hätte die CDU den Investitionsplan zum Haushaltplan wirklich näher unter die Lupe genommen, wäre es ihr nicht entgangen, dass u.a. die Erschließung des Wetterauweges und die Errichtung einer Waschanlage für die Feuerwehrfahrzeuge mit insgesamt 600.000€ zu Buche schlagen. Ebenso weitere Vorhaben für das Jahr 2016 mit über 205.000 € und für 2017 mit 975.000 €..
"Wir bezeichnen es als billige Polemik und reines Wahlkampfgetöse, wenn die CDU einen gut durchdachten Haushaltsplan in der gezeigten Art und Weise kritisiert ", so der Spitzenkandidat der SPD für den Ortsbeirat, Dr. Hans Katzer, die Vorsitzende des Ortsvereins, Gabi Ewald, der Fraktionsvorsitzende Reinhard Schneikart, die Ortsbeiratsmitglieder und Stadtverordneten sowie die Kandidatinnen und Kandidaten in einer gemeinsamen Erklärung.
Dr. Hans Katzer

Pressereferent
der SPD Steinheim

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Stadtrat Kowol reagiert auf Kritik der CDU Steinheim:
Nachfragen wäre besser gewesen

Pressemitteilung von Freitag, 22. Januar 2016 Stadt Hanau

Stadtrat Kowol reagiert auf Kritik der CDU Steinheim: Nachfragen wäre besser gewesen

„Hätte die CDU Steinheim nachgefragt, hätte sie feststellen können, dass die Eigenbetriebe Hanau Infrastruktur Service (HIS) sowie Immobilien- und Baumanagement (IBM) den Stadtteil mitnichten vernachlässigen. Aber das hätte ihr die effekthascherische Pressemitteilung verdorben.“ Mit dieser Aussage hält Baustadtrat Andreas Kowol gegen den Vorwurf der Christdemokraten, im städtischen Haushaltsentwurf 2016/17 sei Steinheim nicht ausreichend berücksichtigt. In einem Fall sei es sogar so, dass IBM „vorausschauend beweist, wie wichtig uns der Stadtteil ist“. Bei den anderen von der CDU aufgezählten Projekten seien die Eigenbetriebe „mindestens im Planungsstadium“. Unerwähnt lasse die CDU den barrierefreien Eingang zur Kulturhalle. Aufgrund von Anfragen aus dem Ortsbeirat hat IBM Mittel über gut 30.000 Euro übertragen, die noch von der Sanierung übrig waren. Die vorhandene Rampe entspreche keiner DIN-Norm, daher sehe die Stadt Handlungsbedarf. Sie soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
Zu der Kritik, auf dem Friedhof Steinheim-Süd sei die beabsichtigte Urnenwand noch nicht aufgestellt, meinte Stadtrat Kowol: „Hier geschieht durchaus was.“ Im  kommenden April lasse HIS dieses Kolumbarium ebenso errichten wie das in Großauheim. Im Haushalt 2015 standen 60.000 Euro für die Steinheimer Urnenwand zur Verfügung. Im vorigen Jahr wurde sie bereits beauftragt.
Zur Schlossbühne in Steinheim führte Kowol aus, dass bei IBM Etatmittel über 30.000 Euro eingestellt sind. Da die Planung im Technischen Rathaus selbst erfolgt, stehe dieses im Haushalt übertragene Geld voll  zur Verfügung. Sollten darüber hinaus Mittel erforderlich sein, kann der Eigenbetrieb diese aus dem Gesamtbudget nehmen und benötigt keine extra Haushaltsmittel. IBM habe den Entwurf mit den Beteiligten  abgestimmt und arbeite gerade die Detailplanung aus. Die Bühne soll noch in diesem Jahr aufgestellt werden.
„Erste vorbereitende Gespräche“ habe IBM mit der Leitung des Museums Schloss Steinheim geführt. Aufgrund derer  und Begehungen im Haus schätze der Eigenbetrieb die Grundinstandsetzung „aufwendiger als bisher erwartet“ ein. Daher seien die Gesamtkosten im Haushaltsplan erhöht worden. Um die Grundinstandsetzung ordentlich vorbereiten und die Kosten genau ermitteln zu können, haben IBM mit den Mitteln aus dem Etat 2015 ein Aufmaß und Untersuchungen der Bausubstanz beauftragt.    Erfahrungen aus der Sanierung von Schloss Philippsruhe zeigten, dass die Voruntersuchung und die genaue Planung „sehr wichtig sind und erhebliche Zeit benötigen“. Daher sei das Projekt noch nicht im Haushalt 2016/17. Die Planungen und Vorbereitungen fänden in den nächsten zwei Jahren statt, mit dem Umsetzen könne 2018 begonnen werden.
Die Aufwertung der Ludwigstraße hat HIS zurückgestellt, weil die finanziellen Mittel nicht ausreichend. Die zunächst eingestellte Summe von 100.000 Euro „hätte nur für punktuelle Instandsetzungen gereicht“, so Kowol. Damit aber sei keinem gedient. Mittelfristig gehe es um eine Straßenerneuerung bei der auch eine Attraktivität für alle Verkehrsteilnehmer angestrebt wird.
„Bezüglich der Renaturierung der Hellenbachmündung ist die Aufregung der Steinheimer CDU ebenso unangebracht“, meint Kowol. 350.000 Euro Etatreste aus dem vorigen Jahr würden auf 2016 übertragen. Im kommenden  Monat schließe die städtische  Naturschutzbehörde die Vorplanung ab, um sie der Fördermittelstelle vorzulegen.
„Auch in Wahlkampfzeiten sollte sich die CDU Steinheim nicht zu fehlgeleiteten Attacken hinreißen lassen“, so Kowol. Die Stadtverwaltung „arbeitet grundsolide die Wünsche aus den Stadtteilen ab“. Sie könne, wie es auch oft geschehe, hierzu in den Ortbeiräten berichten, so Stadtrat Kowol abschließend.

Pressekontakt: Joachim Haas-Feldmann, Telefon 06181/295-266
 

 
 

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