Die Vorgänge im Deutschen Bundestag

Bundespolitik

Der Rubikon wurde überschritten

Die Vorgänge im Deutschen Bundestag lassen nur den Schluss zu, dass die AfD bewusst und gewollt einen Tabubruch begangen hat. Da nützt eine daher gesagte Entschuldigung gar nichts. Wer nicht dafür sorgt und nicht dafür sorgen kann, dass Minister oder Bundestagsabgeordnete kurz vor einer Abstimmung nicht unter Druck gesetzt, nicht bedrängt und/oder beleidigt werden, verdient keine Nachsicht.

Dass gegen die handelnden und verantwortlichen Personen wegen Nötigung strafrechtlich ermittelt wird, ist eine zwingende Pflicht unseres demokratischen Rechtstaates.

Die AfD hat wiederum ihr wahres undemokratisches Gesicht gezeigt. Auch das von ihr immer wieder verwendete Vokabular und die rechtsgerichtete Rhetorik, ist eine Option für ein Verbot.

Dr. Hans Katzer

Hanau

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 352744 -

Wahlen 2021 und danach

Die Kommunalwahl in Hessen (2021)
findet am 14.03.2021 statt.

Die letzte Wahl war am 06.03.2016

Die Bundestagswahl (2021)
findet am 26.09.2021 statt.

Die letzte Wahl war am 24.09.2017

Die Wahl des Oberbürgermeisters in Hanau (2021)
findet am 14.03.2021 statt 

Die gesetzliche Amtszeit des Oberbürgermeisters beträgt nach § 39 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung (HGO) sechs Jahre.

Die Landtagswahl in Hessen
(noch nicht bekannt)

Die letzte Wahl war am 28.09.2018

Die Mitglieder des Landtages werden auf die Dauer von 5 Jahren gewählt.

Die Wahl zum Europaparlament
findet 2024 statt: (Genaues Datum ist noch nicht bekannt.

 

Facebooklinks

SPD Ortsverein Hanau-Steinheim 
https://www.facebook.com/SPDSteinheim


SPD Hanau 
https://www.facebook.com/spd.hanau 


JUSOS Hanauhttps://de-de.facebook.com/jusoshanau


SPD Hessen Landtagsfraktion:  https://de-de.facebook.com/spdlandtagsfraktionhessen


SPD Main Kinzig Kreis: https://de-de.facebook.com/spdmkk

--------------------------------------------------------------

Claus Kaminsky : https://de-de.facebook.com/claus.kaminsky

 

Termine

Alle Termine öffnen.

14.03.2021 - 14.03.2021
Kommunalwahl Hessen (2021)


26.09.2021 - 26.09.2021
Bundestagswahl 2021


 

Mitmachen

 

Counter

Besucher:352745
Heute:14
Online:1